Das Bundeskabinett hat heute den vom BMDV vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz; TK-NABEG) beschlossen. Mit dem TK-NABEG werden zentrale Maßnahmen der Gigabit-Strategie der Bundesregierung umgesetzt. Der Schwerpunkt des Gesetzes liegt auf Änderungen, die den Netzausbau beschleunigen und entbürokratisieren sowie einer effizienteren Datennutzung dienen.
Nach monatelangem Streit will die Bundesregierung nun doch den Netzausbau beschleunigen. Die Branche bezweifelt allerdings, dass das neue Gesetz dabei wirklich helfen wird.
Unter Koordinierung des Bundesdigitalministeriums hat die Bundesregierung im August 2022 zum ersten Mal eine eigene Digitalstrategie verabschiedet. Alle Bundesministerien und das Kanzleramt haben sich darin verpflichtet zentrale Maßnahmen umzusetzen, die Deutschland bis zum Ende der Legislatur spürbar digitaler machen. Bei einer Veranstaltung zur Digitalstrategie im BMDV wurde nun ein Zwischenbericht vorgestellt, der die Fortschritte dokumentiert.
Die Bundesregierung hat sich im Rahmen ihrer Gigabitstrategie das ehrgeizige Ziel gesetzt, Deutschland bis 2030 flächendeckend mit Glasfaser zu erschließen. Damit machen wir Deutschland zukunftsfähig. Von Verkehr und Mobilität über Wirtschaft und Verwaltung bis hin zu Arbeit und Alltag, Bildung und Forschung sowie Gesundheitsversorgung und Pflege - Glasfaser treibt Fortschritt, Klimaschutz, Lebensqualität und eröffnet neue Möglichkeiten.
Der Glasfaserausbau wird hauptsächlich von den Telekommunikationsunternehmen privatwirtschaftlich vorangetrieben. In Gebieten in denen ein wirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist, unterstützen wir auch weiterhin aktiv – mit der Gigabitförderung 2.0.
Im Bereich der Wirtschaftsverwaltung sollen ausschließlich digitale Verfahren etabliert werden, waren sich die Digitalminister bei ihrem ersten Treffen einig.
Seit gestern bis heute findet in Jena der 16. Digital-Gipfel der Bundesregierung statt: "Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert.
Schule braucht in der heutigen Zeit schnelles Internet. Deshalb hat sich die Stadt Blomberg in der jüngeren Vergangenheit um den Netzausbau für die bis dato unterversorgten Schulstandorte bemüht.
Ab sofort können sich Essener*innen in 13 Stadtteilen für einen kostenlosen Hausanschluss registrieren
Die Stadt Essen will den Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet vorantreiben. Der Anteil an Glasfaseranschlüssen ist in Essen bisher unterrepräsentiert, nur sechs Prozent der Privathaushalte und acht Prozent der gewerblichen Adressen sind derzeit an das Glasfasernetz angeschlossen. Im März hatte der Rat der Stadt Essen der Gründung einer gemeinsamen Netzgesellschaft zugestimmt, um innerhalb des Projektes "ruhrfibre" ein integriertes Glasfasernetz zu erschließen. Der Vertrag konnte inzwischen geschlossen werden, damit geht das Projekt "ruhrfibre" nun offiziell an den Start.
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