Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat am Mittwoch, den 05.10.2016, in München Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr einen Förderbescheid für die Stelle eines Breitbandkoordinators für den Kreis Coesfeld überreicht. Mit rund 150.000 EUR unterstützt die Landesregierung künftig die Koordination von Breitband-Projekten in der Region.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat am Dienstag, den 11.10.2016, an Landrat Andreas Müller einen Förderbescheid für die Stelle eines Breitbandkoordinators für den Kreis Siegen-Wittgenstein überreicht. Mit rund 150.000 EUR unterstützt die Landesregierung künftig die Koordination von Breitband-Projekten in der Region.

Am letzten Freitag, dem 28. Oktober, endete der 3. Förderaufruf zur Antragseinreichung für das Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in Deutschland. Aus Nordrhein-Westfalen wurden 21 Förderanträge mit einem Fördervolumen von über 177 Mio. € (Bundesmittel) und damit deutlich mehr Anträge als in den beiden ersten Aufrufen eingereicht. Wir hoffen auf eine positive Bescheidung der Anträge.

Am Dienstag, den 08. November, haben sich die in der „Netzallianz Digitales Deutschland“ zusammengeschlossenen Telekommunikationsunternehmen bei ihrem sechsten Treffen mit Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) auf einen vierstufigen Plan zum weiteren Breitbandausbau verständigt.

Am heutigen Donnerstag, den 10. November 2016, ist das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) vom 04. November 2016 in Kraft getreten. Das DigiNetzG ist gestern in der 52. Ausgabe des Bundesgesetzblattes veröffentlicht worden. Nach deutlich mehr als zwei Jahren findet das Gesetzgebungsverfahren damit seinen Abschluss.

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz (MKULNV) des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 10.11.16 den Leitfaden zur "Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Next-Generation-Access im Ländlichen Raum" veröffentlicht, der als Orientierungshilfe und Handreichung für Antragsteller und Bewilligungsstellen konzipiert ist.

Wir wollen die Standortattraktivität auch in weniger dicht besiedelten Regionen sicherstellen, so Wirtschaftsminister Duin. Schnelles Internet gehört für die Standortwahl eines Unternehmens zu den wichtigsten Faktoren.

Am Freitag, den 18. November 2016, hat die Bundesnetzagentur ihren Entgeltvorschlag für den Zugang zum sog. Layer 2-Bitstrom der Telekom u.a. der Europäischen Kommission zur Stellungnahme übermittelt.

Am heutigen Dienstag, den 22. November 2016, hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin an insgesamt 14 Kreise und Kommunen Zuwendungsbescheide für Infrastrukturprojekte und für die Breitbandkoordinatoren übergeben.