Mit der Überarbeitung der Breitbandleitlinien hat die Europäische Kommission auch die Beihilfevorschriften für Gigabitnetze aktualisiert. Die neuen Leitlinien tragen dazu bei, dass die von der Europäischen Union festgelegten Ziele – Versorgung aller Haushalte mit einer Gigabit-Anbindung und aller besiedelten Gebiete mit dem Mobilfunkstandard 5G bis zum Ende dieses Jahrzehnts – zu erreichen sind. Außerdem sollen die neuen Leitlinien dabei unterstützen, den Ausbau zu möglichst geringen Kosten für die Steuerzahler und unter Wahrung des Wettbewerbs zu realisieren.

Beim Digitalgipfel der Bundesregierung in Dortmund hat die Wettbewerbskommissarin und designierte Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, heute für mehr Selbstbewusstsein im Umgang mit der Digitalisierung geworben.

Die EU-Kommission startet den nächsten Aufruf der Förderinitiative WiFi4EU am:

Donnerstag, 04. April 2019 um 13:00 Uhr (MEZ) auf dem WiFi4EU-Portal.

Alle Kommunen, die im WiFi4EU-Auswahlverfahren als Gewinner ermittelt wurden, sind inzwischen direkt von der Kommission angeschrieben worden. Angesichts zahlreicher Fragen, die im Zusammenhang mit dem WiFi4EU-Programm von Kommunen an die Europäische Kommission gestellt wurden, hat die Kommission nachfolgende Informationen zu den Modalitäten bzgl. der WiFi4EU-Fianzierungsvereinbarung bekannt geben:

Am 21. September diesem Jahres wurde die jährlich erscheinende europäische Studie zur Breitbandabdeckung innerhalb Europas im Jahr 2016 veröffentlicht. Ziel ist es, den Fortschritt der EU-Mitgliedsstaaten im Rahmen ihrer eigenen Breitbandziele zu überprüfen.