Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) setzt sich mit der Gigabitförderung 2.0 weiterhin für die flächendeckende Versorgung Deutschlands mit Glasfaser ein. Dafür wurden im Jahr 2023 rund 3,6 Milliarden Euro Fördergelder bereitgestellt. Damit können 638.000 weitere Anschlüsse in rund 2.300 Kommunen an das leistungsfähige Glasfasernetz vorgenommen werden. Bundesminister Dr. Volker Wissing überreichte heute Förderurkunden an 29 Zuwendungsempfänger, die stellvertretend für alle durch den Bund 2023 geförderten Glasfaserförderprojekte stehen.

Wie sehr leidet die Glasfaserausbaubranche unter den Veränderungen der Rahmenbedingungen tatsächlich? Für den Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) gibt es keinen Grund zu jammern. 13,1 Milliarden Euro Investitionen jährlich seien die kaum durchbrechbare Schallmauer: Mehr ließe sich sinnvoll kaum verbauen, sagte Verbandspräsident Norbert Westfal auf der Breko-Jahrestagung am heutigen Donnerstag; sonst würden nur die Tiefbaupreise steigen. Als Konsequenz fordert der Verband: Weniger Ausbauförderung durch den Staat – statt wie bisher 3 Milliarden Euro solle der Bund künftig nur noch eine Milliarde zur Verfügung stellen.

Mehr als sieben Milliarden Euro hätten die Kommunen gerne in diesem Jahr vom Bund für den Glasfaserausbau. Viel mehr als es das Budget von drei Milliarden Euro hergibt. Nun gibt es schon wieder Streit um die Gigabit-Förderung – denn die Vorstellungen von Ländern, Bund und Branche liegen weit auseinander. Doch ein Land könnte zum Vorbild werden.

Der dritte Aufruf zur Förderung im Rahmen des EU-Infrastruktur-Förderprogramms CEF Digital ist da.

Landrat Marco Voge hat am 21. Juni 2023 gemeinsam mit Plettenbergs Bürgermeister Ulrich Schulte sowie Vertretern der Bezirksregierung und der Telekom den symbolischen Spatenstich für den Märkischen Kreis vorgenommen.

Der Ausbau soll bis Mitte 2025 abgeschlossen sein. Dann sollen weitere rund 6.700 Adressen mit einem Tempo von bis zu 1 Gbit/s (Gigabit pro Sekunde) surfen können. Der Märkische Kreis und die Telekom haben dazu bereits im Mai 2022 einen Vertrag unterschrieben. Die Telekom wird rund 3.100 Kilometer Glasfaser verlegen und 551 neue Glasfaserverteiler aufstellen. Finanziert wird dieses Projekt mit Bundes- und Landesmittel sowie kommunaler Eigenanteile in Höhe von rund 98,8 Millionen Euro.

Die Gigabitförderung des Bundes wird unter neuer Ausrichtung fortgesetzt. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat das Förderkonzept von Grund auf überarbeitet. Die Fördermittel werden prioritär in die Kommunen mit dem größten Nachholbedarf gelenkt, ohne den privat-wirtschaftlichen Ausbau zu verdrängen.

Die Wirtschaftsförderung der Stadt Bonn und die Westconnect GmbH haben eine Absichtsklärung und eine Ausbauvereinbarung über den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau abgeschlossen.

Ministerin Neubaur: "Wir geben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau den Vortritt und unterstützen die Kommunen bedarfsgerecht."

Die Versorgung von Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen mit leistungsfähigen Breitbandnetzen schreitet schnell voran. Inzwischen ist knapp ein Viertel aller Haushalte an das besonders leistungsstarke, sichere und nachhaltige Glasfasernetz angeschlossen.

Die Bundesnetzagentur hat ein Telekommunikationsunternehmen verpflichtet, offenen Netzzugang zu unbeschalteten Glasfasern eines öffentlich geförderten Telekommunikationsnetzes in Nordhessen zu gewähren.

Die Nachrichtenagentur dpa berichtet am 23. Oktober über einen „Brandbrief“ von 14 Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV).