Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur: "Mit dem Zwischenbericht liegt erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme mit Doppelausbaufällen aus der Praxis vor. Er zeigt insbesondere zwei Punkte: Einerseits sind parallele Ausbauvorhaben grundsätzlich über den gesamten Markt und in unterschiedlichen wettbewerblichen Konstellationen zu beobachten. Andererseits deuten die Ergebnisse auf die grundsätzliche Relevanz der Marktposition des doppelt ausbauenden Unternehmens hin. Eine belastbare wettbewerbliche Bewertung ist auf Basis der Meldungen jedoch noch nicht möglich. Es besteht weiterhin ein hoher Informationsbedarf. Der weitere Prozess bietet allen Akteuren die Möglichkeit, größtmögliche Transparenz zu schaffen."
Ergebnisse des Zwischenberichts
Der Analyse des Zwischenberichts liegen 427 Fälle zugrunde, die bis einschließlich 1. März 2024 an die Monitoringstelle übermittelt wurden. Sie umfassen sowohl bereits erfolgte als auch bisher lediglich angekündigte Doppelausbauvorhaben. Im Fokus der Untersuchung steht, aus der Betrachtung aller Fälle ein Gesamtbild zu erstellen. Ein wesentlicher Bestandteil ist, unterschiedliche wettbewerbliche Konstellationen zu betrachten.
Rein zahlenmäßig halten sich die Fälle, in denen einerseits die Deutsche Telekom und andererseits ihre Wettbewerber als das doppelt ausbauende Unternehmen bezeichnet worden sind, die Waage. Dabei hat sich jedoch gezeigt, dass die Deutsche Telekom − verglichen mit anderen doppelt ausbauenden Netzbetreibern – häufiger kurzfristig auf den Vertriebsstart eines zuerst aktiven Wettbewerbers reagiert oder nur lukrative Kerngebiete erschließt. Hierbei ist zu betonen: Die Untersuchung beruht ausschließlich auf den Angaben der sich am Monitoring beteiligenden Akteure. Diese Angaben lassen sich häufig nicht gänzlich verifizieren. Zudem erlauben die Schilderungen keine Rückschlüsse auf die Motive und Strategien der beteiligten Unternehmen. Eine fundierte wettbewerbliche Bewertung ist daher bislang nicht möglich.
Weiteres Vorgehen
Parallel zur Veröffentlichung des Zwischenberichts werden heute einerseits die Deutsche Telekom und andererseits jene Wettbewerberunternehmen angeschrieben, die mehrfach als doppelt ausbauender Netzbetreiber benannt wurden. Ziel ist es, vertiefende Informationen einzuholen, unter anderem zu den Entscheidungen der Unternehmen zum Ausbau und zu ihrer Bereitschaft, verstärkt miteinander zu kooperieren und Open-Access-Vereinbarungen zu erzielen.
Die Monitoringstelle wird alle eingehenden Informationen ergebnisoffen analysieren und die dabei gewonnenen Erkenntnisse im Anschluss veröffentlichen. Parallel steht die Monitoringstelle weiterhin für Meldungen von Doppelausbaufällen zur Verfügung.
Den Link zur vollständigen Pressemitteilung finden Sie hier.
