Ministerpräsidentin Malu Dreyer hob das starke und vertrauensvolle Miteinander des Bündnisses hervor: „Im Netzbündnis haben wir uns gemeinsame Leitplanken beim Ausbau von breitbandigem Internet und flächendeckendem Mobilfunk gegeben. Mit der jetzt geschlossenen Gigabit-Charta richten wir unsere Ziele neu aus und stellen die Weichen für die kommenden Jahre des Jahrzehnts.“

„In den vergangenen fünf Jahren hat sich der Telekommunikationsmarkt massiv gewandelt und an Dynamik gewonnen, auch durch den Markteintritt neuer Unternehmen. Die Investitionszusagen der Branche sind ein starkes Zeichen, durch das wir auch in Rheinland-Pfalz unserem Ziel von flächendeckenden Glasfasernetzen einen gewaltigen Schritt näherkommen werden. Bis 2030 sollen alle 1,93 Millionen Haushalte in Rheinland-Pfalz sowie alle Gewerbegebiete und öffentlichen Institutionen mit Glasfaser versorgt werden“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. Dabei setze das Land weiterhin auf den Vorrang des eigenwirtschaftlichen vor dem geförderten Ausbau. „Wir wollen, dass Investitionen in den Netzausbau effizient und wirtschaftlich eingesetzt werden und die öffentliche Hand nur dort fördert, wo ein wirtschaftlicher Ausbau sich nicht darstellen lässt“, so Schweitzer.

Zur Realisierung der gemeinsamen Ziele haben sich die Mitwirkenden im Netzbündnis Rheinland-Pfalz auf Eckpunkte geeinigt, an dessen Umsetzung sie partnerschaftlich mitwirken. Neben dem Ziel, bis zum Jahr 2030 flächendeckende Gigabit-Netze zu schaffen, enthält die Vereinbarung Zusagen zur Anbindung von Mobilfunkmasten mit Glasfaser sowie zur Bereitstellung von Daten über das Ausbauvolumen. Kooperationen und gegenseitige Zugangsgewährung sollen branchenseitig zur Auslastungserhöhung der Netze beitragen und den Glasfaserausbau noch schneller vorantreiben, ohne den Wettbewerb zu beschränken. Fördermittel sollen weiterhin nur dort zum Einsatz kommen, wo der Markt diesen Anschub auch wirklich braucht.

Ein weiterer Schwerpunkt der Charta liegt auf der Aktivierung von Beschleunigungspotenzialen im Breitbandausbau. Als ein Schlüssel zur Beschleunigung und Intensivierung des Ausbaus wird dabei das gemeinsam von den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelte Breitband-Portal angesehen. Durch die digitale Antragstellung können Ausbauverfahren schneller genehmigt und umgesetzt.

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