Die Hessische Landesregierung hat zusammen mit elf Telekommunikationsunternehmen (TKU) und dem Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) sowie dem Verband kommunaler Unternehmen e.V. Landesgruppe Hessen (VKU) heute den Glasfaserpakt für Hessen unterzeichnet. „Wir machen Hessen fit für die Zukunft. Dieser gemeinsame Abschluss ist in der Form einmalig in Deutschland und wird im Ergebnis die Attraktivität Hessens als einer der weltweit führenden Wirtschaftsstandorte langfristig sichern“, betonte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. „Damit kommen wir unserem Ziel, flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis 2030 bereitzustellen, ein großes Stück näher. Unternehmen investieren dort, wo man ihnen die besten Rahmenbedingungen setzt und unsere Bürgerinnen und Bürger lassen sich dort nieder und bleiben in der Region, wenn für sie das Gesamtpaket Infrastruktur stimmt. In der Pandemie und speziell in der Zeit danach ist davon auszugehen, dass Homeoffice-Regelungen von mehr Menschen wahrgenommen werden. Ein leistungsstarker Internetanschluss ist daher unerlässlich“, ergänzte Bouffier.
Einer der Kernpunkte des Pakts sind die Ausbauplanzahlen der TKU für Hessen, wonach in den nächsten zwölf Monaten in Hessen für rund 18 Prozent der Haushalte (530.000) Glasfaseranschlüsse bereitgestellt werden. Zusammen mit den bereits angebundenen Haushalten werden damit bis Mitte 2023 über 25 Prozent der Haushalte in Hessen vom Glasfaserausbau profitieren, das sind dreimal so viele wie bisher. Darüber hinaus werden sich die Paktpartner an Förderprojekten in Gebieten beteiligen, in denen der Markt bisher nicht aktiv geworden ist. Dies gilt vor allem dann, wenn diese mit den Ausbauprojekten der TKU sinnvoll in Zusammenhang gebracht werden können. Die Vertragspartner tauschen sich regelmäßig aus und überprüfen jährlich die Ausbauziele. Somit stehen auch messbare Daten zur Verfügung, um die Ausbaufortschritte kontinuierlich zu evaluieren. Dabei können auch etwaige Optimierungspotenziale erkannt und umgesetzt werden, um den Glasfaserausbau in Hessen noch weiter zu beschleunigen.
Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden:
Neben den beiden Verbänden BREKO und VKU Hessen haben die folgenden elf TKU am Pakt mitgearbeitet und unterzeichnet: Deutsche GigaNetz, Deutsche Glasfaser, Telekom Deutschland, Vodafone, DB broadband, 1&1 Versatel, ENTEGA Medianet, Goetel, OREG Odenwald-Regional-Gesellschaft, TNG Stadtnetz und Yplay.
„Gemeinsam schneller vorankommen, dazu gehört in Hessen auch die gute Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden. Wenn jetzt der Bund auch noch seine Hausaufgaben macht und seine Förderrichtlinie für den Ausbau der Netze ab Anfang 2023 definiert, können wir unsere Planungen noch weiter konkretisieren und bei guten Bedingungen unser Ziel noch vor 2030 erreichen“, erklärte die Digitalministerin.
Flächendeckender Glasfaserausbau:
Die Hessische Landesregierung unterstützt insbesondere mit Maßnahmen zum Bürokratieabbau, der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren (z.B. GigaMaP-Portal, OZG-Breitbandportal), der Bereitstellung von kostenlosen Geobasisdaten für optimale Netzplanung sowie der Stärkung der Akzeptanz von modernen Verlegeverfahren, um den Ausbau weiter zu forcieren. Darüber hinaus fördert das Land, wo kein wirtschaftlicher Ausbau möglich ist. „Der eigenwirtschaftliche Ausbau, also ‚privat vor Staat‘, hat sich bei uns bewährt und wir setzen staatliche Förderung nur ergänzend ein“, hob Sinemus hervor. Aktuelle Beispiele seien aus dem ‚Graue Flecken Programm‘ die Kreise Main-Kinzig und Marburg-Biedenkopf, bei dem alleine das Land Hessen bis zu 140 Millionen Euro investiert.
Schon frühzeitig hat die Hessische Landesregierung mit der Gigabitstrategie die Weichen für eine erfolgreiche Digitalisierung gestellt. So verfügen aktuell 96,6 Prozent aller Haushalte in Hessen über Breitbandanschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s. „Damit stehen wir im bundesweiten Vergleich gut da, aber am flächendeckenden Glasfaserausbau führt kein Weg vorbei, um Hessen zukunftssicher aufzustellen“, betonte Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. „Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist das entscheidende Kriterium, damit der ländliche Raum seine Vorzüge in der Lebensqualität weiter erhalten und noch besser entfalten kann. Bereits mit der Unterzeichnung des Zukunftspakts Mobilfunk im Januar 2022 haben wir die richtigen Weichen für einen deutlichen Mehrwert bei der Mobilfunkversorgung in Hessen gestellt. Mit der heutigen Unterzeichnung des Glasfaserpakts sorgen wir für die schnellste Verbindung. Damit in Hessen die Zukunft weiter zuhause ist. Ganz im Sinne unserer Digitalstrategie“, schloss Sinemus.
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