Die bisher bekannten Eckpunkte sehen vor, dass europaweit in bis zu 8.000 Kommunen an öffentlichen Plätzen, Bibliotheken, Krankenhäusern u. ä. kostenlose drahtlose Internetzugangspunkte, also Hotspots mit schnellen Internetverbindungen eingerichtet werden sollen. Dafür stellt die EU 120 Mio. Euro zur Verfügung, die in einem vereinfachten Antragsverfahren vor allem an kleine, strukturschwache Kommunen in ländlichen Regionen vergeben werden, in denen noch kein vergleichbares Angebot besteht.

Die Bewertung und Bewilligung erfolgen nach dem Windhundverfahren, also nach dem zeitlichen Eingang der Anträge. Gleichzeitig soll auch für eine räumliche Ausgeglichenheit Sorge getragen werden. Geplant ist außerdem, die Förderung in Form von Gutscheinen auszugeben. Pro Gutschein werden voraussichtlich max. 20.000 Euro bewilligt, die für Geräte- und Installationskosten zur Verfügung stehen, Instandhaltungs- und Wartungskosten werden nicht übernommen. Geförderte Hotspots müssen für mindestens drei Jahre in Betrieb sein, den Schutz personenbezogener Daten sicherstellen und werbefrei nutzbar sein.

Mit der endgültigen Verabschiedung des Programms wird noch in diesem Herbst gerechnet. Dann wird es auch detaillierte Informationen zu den inhaltlichen und technischen Zugangsvoraussetzungen und zum Antragsverfahren geben. Die EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel hofft, dass bis Anfang 2018 die ersten tausend Gutscheine zugeteilt werden können.

Die originale Mitteilung vom Breitbandbüro des Bundes finden Sie hier.