Förderung durch Zuschüsse

Haben Sie die wesentlichen Informationen (u.a. Versorgungssituation, Bedarfe) zusammengetragen, geht es in einem nächsten Schritt darum, Ihre Planung zu konkretisieren. Hierzu können u.a. Gespräche mit verschiedenen Anbietern helfen. Auch die Durchführung eines Markterkundungs- verfahrens liefert Ihnen weitere Informationen. Hierdurch erfahren Sie vor allem, ob ein Anbieter bereit ist, einen Ausbau der Breitbandinfrastruktur eigenwirtschaflich, also ohne Inanspruchnahme öffentlicher Zuschüsse, durchzuführen. Anschließend können Sie das Auswahlverfahren für Ihr Breitbandprojekt vorbereiten und durchführen. Praktische Tipps für die Umsetzung sind:

 

Anbieter-Gespräche und Ideenwettbewerb

Gespräche mit Anbietern
  • Erstellung einer Übersicht über potenzielle Anbieter
  • Durchführung von Gesprächen mit Anbietern über Lösungsmöglichkeiten und Kosten für die einzelnen Ausbaugebiete oder für den flächendeckenden Ausbau (ggf. mit Hilfe externer Unterstützung)
  • Erste fachliche Bewertung von Lösungsalternativen (ggf. mit Hilfe externer Unterstützung)

Mögliche Ergebnisse:

Fall 1 Angebot zum Breitbandausbau ohne öffentliche Zuschüsse

Angebot eines Anbieters zum Breitbandausbau, ohne dass öffentliche finanzielle Zuschüsse notwendig sind.

Alternative 1:
Das Angebot wird angenommen.
Der Prozessschritt ist an dieser Stelle erledigt.

Alternative 2:
Entscheidung, dass über einen Ideenwettbewerb und/oder eine Markterkundung nach Alternativen gesucht wird.
Fall 2 Angebot zum Breitbandausbau mit öffentlichen Zuschüssen

Angebot eines Anbieters zum Breitbandausbau unter der Voraussetzung, dass eine Wirtschaftlichkeitslücke geschlossen wird und öffentliche Zuschüsse gewährt werden (in der Regel nicht flächendeckend).
Fall 3 Kein passendes Angebot eines Anbieters

Es findet sich kein Anbieter mit einem passenden Angebot.

Alternative 1:
Entscheidung, dass der Breitbandausbau in Eigenregie bzw. als Public Private Partnership (PPP) erfolgen soll.
Konzept NGA-Ausbau erarbeiten

Alternative 2:
Entscheidung, dass über einen Ideenwettbewerb und/oder eine Markterkundung nach Alternativen gesucht wird.
Durchführung eines Ideenwettbewerbs
  • Sammlung von alternativen Lösungsvorschlägen für den flächendeckenden Breitbandausbau mittels eines entsprechenden öffentlichen Aufrufs an die Anbieter
  • Bewertung der Lösungsvorschläge durch Experten

Mögliche Ergebnisse:

Fall 1 Lösung zum Breitbandausbau ohne öffentliche Zuschüsse

Es existiert eine Lösung zum Breitbandausbau, ohne dass öffentliche finanzielle Zuschüsse notwendig sind.

Alternative 1:
Das Angebot wird angenommen.
Der Prozessschritt ist an dieser Stelle erledigt.

Alternative 2: 
Entscheidung, dass über eine Markterkundung nach weiteren Alternativen gesucht wird.
Markterkundung
Fall 2 Lösung zum Breitbandausbau mit öffentlichen Zuschüssen

Es existiert eine Lösung zum Breitbandausbau unter der Voraussetzung, dass eine Wirtschaftlichkeitslücke geschlossen wird und öffentliche Zuschüsse gewährt werden (in der Regel nicht flächendeckend).
Fall 3 Keine passende Lösung zum Breitbandausbau

Es findet sich keine passende Lösung zum Breitbandausbau.

Alternative 1:
Entscheidung, dass der Breitbandausbau in Eigenregie bzw. als Public Private Partnership (PPP) erfolgen soll.
Konzept NGA-Ausbau erarbeiten

Alternative 2: 
Entscheidung, dass über eine Markterkundung nach weiteren Alternativen gesucht wird.
Markterkundung

Markterkundung

Durchführung eines öffentlichen Markterkundungsverfahrens
  • Anschreiben Markterkundung an Netzbetreiber
  • Veröffentlichung der Markterkundung über die ortsüblichen Kanäle sowie mindestens 4 Wochen auf www.gigabit.nrw.de
    • mit ergänzenden Informationen über die aktuelle Versorgungssituation und über verfügbare Infrastruktureinrichtungen sowie
    • mit den Ergebnissen der Bedarfserhebung
  • Auswertung der  Rückmeldungen
  • ggf. Bericht zum Marktversagen

Mögliche Ergebnisse:

Fall 1 Anbieter gewährleistet Ausbau

Rückmeldung eines Anbieters, der einen Ausbau ohne öffentliche finanzielle Beteiligung und gemäß der gestellten Anforderungen von mindestens 25 MBit/s unter allen Lastbedingungen und für mindestens 95 % aller Haushalte und Unternehmen gewährleistet.

Das Angebot wird angenommen.

Der Prozessschritt ist an dieser Stelle erledigt.
Fall 2 Schließung einer Deckungslücke erforderlich

Schließung einer Deckungslücke erforderlich

Rückmeldungen der Anbieter ergeben, dass der Breitbandausbau nur mit einer Finanzierung und/oder Förderung zur Schließung einer wirtschaftlichen Deckungslücke umsetzbar ist.

Auswahlverfahren
Fall 3 Angebote entsprechen nicht den Zielen und Möglichkeiten

Es gibt keine Angebote oder die vorgelegten Angebote entsprechen nicht den Zielen und Möglichkeiten der Kommune/des Kreises.

Alternative 1:
Entscheidung, dass das Projekt beendet wird.

Alternative 2:
Entscheidung, dass der Breitbandausbau in Eigenregie bzw. als Public Private Partnership (PPP) erfolgen soll:
NGA-Ausbaukonzept erarbeiten

Auswahlverfahren

Durchführung eines offenen und transparenten Auswahlverfahrens
  • Veröffentlichung des Auswahlverfahrens und ergänzender Informationen über die ortsüblichen Kanäle sowie mindestens 8 Wochen auf www.gigabit.nrw.de
  • Angebot an interessierte Netzbetreiber, bilaterale Gespräche zur Klärung von Details zu führen

Mögliche Ergebnisse:

Fall 1 Angebot zum Breitbandausbau

Auswertung und Bewertung der eingegangenen Angebote.
Entscheidung über Auswahl eines Angebotes (Vergabevermerk).
Förderung und Finanzierung
Fall 2 Kein oder kein passendes Angebot

Es gibt keine Angebote oder die vorgelegten Angebote entsprechen nicht den Zielen und Möglichkeiten der Kommune/des Kreises:

Alternative 1:
Entscheidung, dass das Projekt beendet wird.

Alternative 2:
Entscheidung, dass der Breitbandausbau in Eigenregie bzw. als Public Private Partnership (PPP) erfolgen soll.
Konzept NGA-Ausbaukonzept erarbeiten
Bestandsaufnahme & Vorbereitung Umsetzung

 

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